Rechtsprechung
| VG Saarlouis, 24.11.2004 - 5 K 4/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- VG Saarlouis, 10.10.2012 - 5 K 391/10
Verletzung der gemeindlichen Planungshoheit durch bergrechtliche …
So bereits Urteil der Kammer vom 24.11.2004 - 5 K 4/04 - ohne nähere Begründung unter Bezugnahme auf das Urteil des OVG des Saarlandes vom 27.03.2001 - 2 N 9/99 -, AS RP-SL 29, 164 = ZfB 2002, 171 = BRS 64 Nr. 4, wohl a.A. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10.03.2008 - OVG 11 N 59.05 -, zit. nach juris; Ernst/Zinkahn/Bielenberg/ Krautzberger, Baugesetzbuch, § 38 Rn. 158 ff. - VG Saarlouis, 28.04.2005 - 5 F 31/04 Die Klage der Mittelstadt A-Stadt gegen den Planfeststellungsbeschluss wurde mit Urteil der Kammer vom 24.11.2004 im Verfahren 5 K 4/04 abgewiesen, Gegen diese Entscheidung wurde kein Rechtsmittel erhoben.
- VG Dessau, 26.10.2005 - 1 A 269/05
Kiesabbau gefährdet Deich nicht
Das bedeutet, dass dem durch Art. 14 GG verfassungsrechtlich geschützten Bergrecht des Bergbaubetreibers gewichtige vergleichbar geschützte Rechte entgegenstehen müssen, um das Abbaurecht beschränken zu können (Saarl. OVG, Urt. v. 24.11.2004 - 5 K 4/04 - juris).